9. Novelle Kommunikations­parameter-, Entgelt- und Mehrwertdienste­verordnung 2009

Die 9. Novelle der Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009 (KEM-V 2009) trat mit 21.12.2023 in Kraft.

Verordnungstext

• 9. Novelle KEM-V 2009 (BGBl II Nr 403/2023) im BGBl
• Konsolidierte Fassung der KEM-V 2009
• Übersicht KEM-V 2009
  
  

Erläuternde Bemerkungen

Die Erläuternden Bemerkungen stehen am Ende der Seite zum Download bereit.

Gegenstand der Novelle

• Maßnahmen gegen die unzulässige Anzeige von Rufnummern – Spoofing
  

Weitere Informationen sind im Konsultationsdokument zu finden, ebenso sind die zur Veröffentlichung freigegebenen Stellungnahmen verfügbar.

Weiterführende Links

• Empfehlung der RTR-GmbH zur technischen Umsetzung dieser Novelle
• Telekommunikationsgesetz 2021
• Übersicht Nummerierung