Rechtsverletzung wegen Nichtanzeige eines Fernsehprogramms

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter und audiovisuelle Mediendiensteanbieter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 KOG in Verbindung mit den §§ 61 Abs. 1, 62 Abs. 1 und 66 Abs. 1 AMD-G festgestellt, dass die schau media Wien GesmbH als Anbieterin des zu KOA 2.135/17-003 zugelassenen Satellitenfernsehprogrammes und zu
KOA 4.431/17-003, KOA 4.415/18-021 und KOA 4.434/19-009 weiterverbreitetem digital terrestrischen Fernsehprogrammes „KURIER TV“ die Bestimmung des § 28 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass sie die Verbreitung eines Zusatzdienstes über eine Multiplex-Plattform nicht spätestens eine Woche vor Aufnahme der Verbreitung schriftlich der Regulierungsbehörde angezeigt hat.

Der Bescheid ist rechtskräftig.

Anmerkung: Das Format des veröffentlichten Bescheides entspricht nicht dem Original.